ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Legler und Wahler GbR (im Folgenden „Relics“) , Ackerstraße 32, D - 10115 Berlin, Ust-IdNr.: DE341630881, die von Privatkunden und Geschäftskunden (im Folgenden „Käufer“) getätigt werden. Privatkunden in diesem Sinne sind Personen, denen die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn „Relics“ ausdrücklich ein Kaufangebot durch den Käufer annimmt (beispielsweise durch Bestellbestätigung) oder wenn „Relics“ die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung durch „Relics“– an den Käufer versendet und somit konkludent ein Kaufvertrag geschlossen wird. Ihr Angebot kann nur bis zu dem Zeitpunkt durch uns angenommen werden, in welchem Sie den Eingang der Annahme unter regelmäßigen Umständen erwarten dürfen (§ 147 Abs. 2 BGB).

(3) Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.

(4) Nach Eingang des Kaufangebots bei Relics erhalten Sie eine E-Mail, mit der Relics bestätigt, dass Relics die Bestellung erhalten hat (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots durch den Verkäufer dar. Durch die Bestellbestätigung kommt ein Vertrag zustande.

 

§ 3 Preise und Versandkosten

Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Abgabe eines Kaufangebotes ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über die Einzelheiten können Käufer sich unter „Versandkosten“ informieren. Die Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts entstehen, trägt der Käufer.

 

§ 4 Zahlung

Die Bezahlung erfolgt bei Bestellung mittels Kreditkarte, Vorkasse oder PayPal.

(1)Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung auf unser Konto zu überweisen.

(2) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an den Käufer versenden.

(3) Bei der Bezahlung mit PayPal wird der Käufer im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Käufer dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit den Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

 

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 6 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

(2) Sollte „Relics" ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht nur kurzfristig nicht erfüllt, sind wir dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert; Etwaige bereits geleistete Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen werden wir unverzüglich zurückerstatten.

(3) Sonstige Rechte bleiben davon unberührt.

(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 Kubikmeter werden in der Regel per Spedition geliefert. „Relics" weist darauf hin, dass diese Ware nur bis zur Haustür geliefert wird.

 

§ 7 Widerrufsrechte

Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer uns Legler und Wahler GbR (Ackerstraße 32, 10115 Berlin, info@re-lics.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Käufer alle Zahlungen, die wir vom Käufer erhalten haben, (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem wir über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet wurden, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(2) Wir bitten darum, Beschädigungen und Verunreinigungen zu vermeiden. Die Ware sollte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück gesendet werden oder ggf. in einer schützenden Umverpackung. Wenn die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein sollte, bitten wir um eine geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

(3) Wir bitten darum, vor Rücksendung eine E-Mail an info@re-lics.com zu schicken, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise wird uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte ermöglicht.

(4) Die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

 

§ 8 Mangelrechte

(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird „Relics" nach Wahl des Käufers auf Kosten von „Relics“ durch ein mangelfreies ersetzen lassen (Nacherfüllung). Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Die Patina, die das Produkt entwickelt, wie zum Beispiel leichte Farbveränderungen des Materials, ist erwünscht und stellt somit keinen Mangel dar. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:

a) bei Schäden, die beim Käufer durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,

b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Käufer schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind.

(2) Erfordert die vom Käufer gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Käufers steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von „Relics", auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt. 

(3) Für den Fall der Ersatzlieferung ist der Käufer verpflichtet, das Produkt auf Kosten von „Relics“ unter Angabe der Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden.

(4) Die Schadensersatzpflicht des Käufers bei einer vom Käufer zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(5) Der Käufer kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat. 

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von „Relics". Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Käufer die Ware weder weiter veräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Käufer Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

 

§ 10 Haftung

(1) Soweit nachfolgend nicht anders geregelt, ist unsere Schadensersatzhaftung unabhängig von der Art der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt.
(2) „Relics" schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag ist dies insbesondere die Pflicht des Verkäufers zur Übergabe der Kaufsache und zur Verschaffung des Eigentums an der Kaufsache. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für die Personen, derer sich der Verkäufer zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient.

(3) Sämtliche Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens entstanden sind. Sie gelten ferner nicht für eine Haftung für durch uns garantierte Beschaffenheitsmerkmale und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie ferner nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Arbeitnehmer, (gesetzlichen oder rechtgeschäftlichen) Vertreter oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

(5) Machen Sie einen Nacherfüllungsanspruch geltend, so werden wir diesen ausschließlich im Wege der Ersatzlieferung erfüllen.

 

§ 11 Gerichtsstand

Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis 10115 Berlin.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

 

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Stand März 2023